IG BAU: Dortmund investierte 111 Euro pro Kopf in Infrastruktur

09.11.2020 09:00:00

Presse Archiv

Vom neuen Radweg bis zum sanierten Schuldach: Trotz sinkender Steuereinnahmen durch
die Corona-Pandemie soll Dortmund wichtige Zukunftsinvestitionen nicht verschleppen.
Dazu hat die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) die Verantwortlichen in
der Kommunalpolitik aufgerufen. Im vergangenen Jahr investierte die Stadt laut
Kassenstatistik 65,3 Millionen Euro in öffentliche Infrastruktur – das sind 111 Euro pro Kopf,
wie eine Abfrage der Gewerkschaft bei den Statistikämtern der Länder ergab. „Dortmund
zählt zu den Städten mit vergleichsweise niedrigen Investitionen. Hier sollte mehr
passieren, auch wenn die Kämmerer aktuell auf jeden Euro schauen müssen. Ein Sparen
an der Infrastruktur wäre ein Sparen am falschen Ende“, sagt Gabriele Henter,
Bezirksvorsitzende der IG BAU Bochum-Dortmund.

Neue Kitas, renovierte Ämter und moderne Wasserleitungen seien für eine nachhaltige
regionale Wirtschaftsentwicklung in den kommenden Jahren von entscheidender
Bedeutung. „Kommunale Investitionen sichern zugleich viele Arbeitsplätze vor Ort – ob
beim Dachdeckermeister oder im Architekturbüro“, so die Gewerkschafterin. Allein das
Bauhauptgewerbe beschäftigt in Dortmund laut Arbeitsagentur rund 4.900 Menschen.

„Hinzu kommt ein großer Nachholbedarf in puncto Verkehrswende. Nur wenn
flächendeckend deutlich mehr in Gleise, Radwege und Ladestationen für Elektroautos
investiert wird, sind die Klimaziele erreichbar“, betont Henter. Gleiches gelte bei der
energetischen Gebäudesanierung, die in öffentlichen Gebäuden häufig besonders dringend
sei.

Mit Blick auf die angespannte kommunale Kassenlage verweist die IG BAU auf die Hilfen
aus den sogenannten Corona-Konjunkturpaketen. Danach erstattet der Bund den
Kommunen Ausfälle bei der Gewerbesteuer – ihrer wichtigsten Einnahmequelle – im
laufenden Jahr mit bis zu 6,1 Milliarden Euro. Weitere 4,8 Milliarden Euro sollen die Länder
beisteuern. Zusätzliche Milliardenhilfen gibt es bei den Hartz-IV-Kosten sowie für die
Gesundheitsämter und die Kindertagesbetreuung. „Klar ist, dass die Bundesregierung auch
in den nächsten Jahren gefordert ist, um die Kommunen bei den Folgen der Coronakrise zu
entlasten. Dass die Investitionen vor Ort jetzt stabil bleiben, ist keine Luxusfrage, sondern
entscheidend für den Zusammenhalt der Gesellschaft und unsere Zukunft“, so Henter.

Im bundesweiten Vergleich liegt Dortmund mit einer Investitionsquote von 111 Euro pro
Einwohner für Infrastruktur auf den hinteren Plätzen.