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„Kontroll-Dilemma“ beim Zoll: IG BAU fordert zusätzliches Personal


Hattingen, 09.08.2016
Unseriöse Praktiken auf Baustellen im EN-Kreis sollen intensiver als bislang verfolgt werden. Das fordert die IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG Bau). Illegale Beschäftigung müsse für unseriöse Arbeitgeber und Dumping-Chefs zu einem unkalkulierbaren Risiko werden. „Im vergangenen Jahr ist auf den heimischen Baustellen viel zu wenig kontrolliert worden“, sagt Heinz Wessendorf von der IG Bau Bochum-Dortmund.

Nach Informationen des Bezirksvorsitzenden hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) beim Hauptzollamt Dortmund 2015 insgesamt 530 Kontrollen auf Baustellen in der Region durchgeführt – ein Rückgang von 42 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Hierbei wurden 53 Bußgeld-Verfahren eingeleitet. Wessendorf beruft sich bei diesen Zahlen auf eine Bilanz des Bundesfinanzministeriums, die der IG BAU vorliegt. Verantwortlich für die zu geringe Zahl von Kontrollen ist nach Ansicht der Gewerkschaft ein eklatanter Personalmangel beim Zoll. „Die FKS-Beamten leisten gute und wichtige Arbeit. Aber dem Zoll fehlt es einfach an Mitarbeitern, um die Baustellen intensiv zu überwachen“, beklagt Wessendorf. Im Interesse der seriösen Baufirmen und ihrer Beschäftigten müssten die Zollfahnder dringend die nötigen Personalkapazitäten bekommen.

Zwar sei ein Teil der Zollbeamten auch zur Bewältigung der Flüchtlingslage eingesetzt worden. Diese Amtshilfe sei auch wichtig. Trotzdem müsse die FKS ihre Kernaufgabe wahrnehmen. Die IG Bau fordert 10 000 FKS-Kontrolleure bundesweit. Derzeit gebe es nur 6865 Planstellen, von denen sogar jede Elfte unbesetzt sei.

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